Einrichtung eines Tag- und Nachtmarktes
Gepostet in Lokalpolitik von Freddy am 07. April 2021
Kommende Woche im HFA / 14. April 2021
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt für die Errichtung und den Betrieb eines sog. „Emmas`s Tag- und Nacht-Marktes“ im Ortsteil Künsebeck Fördermittel zu beantragen. Nach Bewilligung von Fördermitteln ist das Projekt zeitnah umzusetzen. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel (verbleibender Eigenanteil) sind im Haushalt für das Jahr 2022 zu veranschlagen. Sofern keine Förderzusage erteilt wird, wird die Angelegenheit dem Ausschuss erneut vorgelegt.
Sachverhalt:
Mit Beschluss vom 09.12.2020 ist die Verwaltung beauftragt worden, mit dem Betreiber des Modells „Emma´s Tag- und Nachtmarkt“ die Möglichkeit der Errichtung eines Nahversorgungskomplexes in Künsebeck auf dem Grundstück Gemarkung Künsebeck Flur 2, Flurstücke 1061,1612 und 1651 auszuhandeln (vergl. Lageplan). Nach Auffassung der Verwaltung würde ein solcher Markt die Nah-/ Grundversorgung der Bevölkerung im Ortsteil Künsebeck ermöglichen, bzw. wesentlich verbessern. Die Tag- und Nachtmarkt GmbH betreibt seit Februar 2020 einen digitalen Nahversorgungsmarkt in Altengottern (ca. 1.000 Einwohner) in Thüringen. Der Markt führt 1200 Artikel des täglichen Bedarfs und ist 24 Stunden an 7 Tagen in der Woche geöffnet. Das Sortiment wird regelmäßig überprüft und an die Bedürfnisse der Kunden angepasst.
Unter https://www.youtube.com/watch?v=j7s5sjfn90s
wird das Konzept vorgestellt. Weitere Informationen über die Ausstattung des Marktes befinden sich in der Anlage.
Zusammen mit einem Vertreter der Tag- und Nachtmarkt GmbH wurde das dafür vorgesehene Grundstück besichtigt. Die Tag- und Nachtmarkt GmbH hat das Projekt anhand der Kriterien Einwohnerzahl und Entfernung zum nächsten Lebensmittelmarkt geprüft. Zwar ist der nächstgelegene Discounter nur 2,5 km entfernt, allerdings ist die Zahl von ca. 3.500 Einwohnern im Ortsteil im Vergleich zum bereits eingerichteten Standort sehr hoch und begründet zusammen mit der Lage unmittelbar am Bahn-Haltepunkt Künsebeck die Wirtschaftlichkeit eines solchen Marktes.
Die Tag- und Nachtmarkt GmbH ist grundsätzlich bereit, einen Markt am Standort in Künsebeck zu errichten. Die Stadt Halle (Westf.) müsste sich verpflichten, einen Finanzierungsanteil in Höhe von 150.000 EUR zu tragen und das Grundstück unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Im Gegenzug würde sich die Tag- und Nachtmarkt GmbH verpflichten, den Markt für 20 Jahre zu betreiben. Nach Ablauf der 20 Jahre hat die Stadt Halle (Westf.) die Möglichkeit, das Gebäude kostenfrei zu übernehmen. Bei vorzeitiger Beendigung der Betriebsdauer (weniger als 20 Jahre) kann die Stadt zwischen der Übernahme des Nahversorgungskomplexes oder dem Rückbau auf Kosten der Tag- und Nachtmarkt GmbH wählen. Die Verwaltung hat mögliche Förderungen geprüft. Unter der Voraussetzung einer Neuauflage des „Dorferneuerungsprograms 2021“ in 2022 mit gleichen Fördertatbeständen und -sätzen könnte das Vorhaben mit max. 65 % gefördert werden.
Nach diesem Programm (Dorferneuerungsprogramm 2021) werden gefördert:
- Nah-/ Grundversorgungseinrichtungen mit einer Verkaufsfläche von bis zu 400 qm
- evtl. auch der Erwerb von bebauten Grundstücken (max. 10% der Gesamtausgaben) oder der Abbruch von Bausubstanz im Zuge des Projektes
- höchstens 250.000 Euro je Maßnahme
- Zweckbindungsfrist: 12 Jahre
Der Antrag müsste spätestens bis zum 30.09.2021 bei der Bezirksregierung gestellt werden. Mit einer Bewilligung wäre frühestens im Frühjahr 2022 zu rechnen.
