STU enthält sich

Gepostet in Allgemein von pbadmin am 29. Mai 2008

STU rettet in Kampfabstimmung den Haller Haushalt
Sporthallendiskussion wirkte nach

Halle (hego). In einer Kampfabstimmung hat die STU durch ihre Enthaltung gestern Abend den Haller Haushaltsentwurf für das laufenden Geschäftsjahr gerettet. Mit 17 Ja gegen 13 Nein kam die Mehrheit durch die geschlossene Enthaltung der fünf STU-Ratsvertreter zustande. Hintergrund: SPD und UWG verweigerten der Bürgermeisterin die Zustimmung zum Haushalt, weil sie ihre Ziele in der Turnhallenfrage nicht durchsetzen konnten.

CDU (12), Grüne (2), FDP (2) und die Bürgermeisterin stimmten für den Haushalt, SPD (11) und UWG (2) dagegen. Heinz-Jürgen Köster (CDU) bekam als Erster das Wort. Köster sagte, die Steuererträge seien gegenwärtig gut, aber man habe nur eine Perspektive von zwei bis drei Jahren. In der Konsequenz dürfe man jetzt nicht aus dem Vollen schöpfen und Folgekosten aus den Augen lassen. Mit den Wünschen nach zwei Großhallen begebe man sich auf finanzpolitisches Glatteis. Insgesamt halte die CDU den Haushaltsentwurf für richtig. Anders sein Gegenüber Wolfgang Bölling (SPD). Bölling sagte, finanzielle Mittel, die einen großen Kreis von Menschen in dieser Stadt zugute kämen (für die Sporthallen) würden nicht eingesetzt. Deshalb könne seine Fraktion dem Werk nicht zustimmen. Für die STU ergriff Peter Rieke das Wort. Die Steuereinnahmen machten Mut, aber daraus dürfe kein Übermut werden, sagte er. Rieke kritisierte den Kauf von Gewerbegrundstücken und die verfehlte Verkehrsplanung in Halle, ließ aber zunächst offen, wie seine Fraktion stimmt. Daraus machte Karl-Heinz Wöstmann von der UWG von Beginn an keinen Hehl. Er lehnte den Etatentwurf wegen der Sporthallenpolitik und dem geplanten Ankauf des Hofes Potthoff ab. Claudius Bündgen von der FDP kritisierte die fehlende Vergleichbarkeit zwischen den alten und neuen Haushaltssystem und prangerte erneut die finanziellen Risikofaktoren Lindenbad und Krankenhaus an. Dieter Jung (Grüne) nutzte die Gunst der Stunde und erreichte mit seiner offenbar schon vorher gegebenen Zusage zum Haushalt, dass eine große Mehrheit einer Haushaltsstselle »Klimaschutz « zustimmte.

Quelle:www.haller-kreisblatt.de