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Politisches Erdbeben in Halle

Gepostet in Allgemein von pbadmin am 29. Mai 2008

Politisches Erdbeben in Halle

Isolation der STU beendet / Katastrophale Niederlagen für die SPD / STU nutzt Gelegenheit nicht VON DETLEF HANS SEROWY

Halle (HK). Eine denkwürdige Ratssitzung erlebte Halle am Mittwochabend, denn die politische Landschaft in der Lindenstadt ist seitdem nicht mehr so, wie sie vorher war. Beendet wurde die weitgehende politische Isolierung der Südtrassenunion (STU) durch alle anderen Fraktionen. Zerschnitten wurde außerdem offenbar das politische Tischtuch zwischen Bürgermeisterin Anne Rodenbrock-Wesselmann und ihrer SPD-Fraktion.

Auslöser dieser Entwicklungen ist die Initiative der SPDFraktion zum Turnhallenbau. Alle anderen Fraktionen und auch die Bürgermeisterin selbst wurden von dieser Initiative im vergangenen Jahr kalt erwischt. Die SPD hatte ein dankbares politisches Thema gefunden und die Diskussion um die Sanierung der beiden Sporthallen in Künsebeck und Hörste schnell in eine Bürgerbewegung zum Bau von zwei Zweifachturnhallen verwandelt. Die Wirkung blieb nicht aus. Angesichts des sofort einsetzenden öffentlichen Drucks wichen die anderen Fraktionen zunächst einmal zurück und ließen sich von den Sozialdemokraten vor sich hertreiben. Politisch weitgehend unbestritten war und ist der Bedarf an einer solchen Halle für den Ortsteil Hörste. Hier scheint die Realisierung aber aus verschiedenen Gründen zumindest schwierig. Einen Bedarf in Künsebeck konnten weder die große Mehrheit im Rat noch die Verwaltung erkennen. Diese offenkundige Schwäche der politischen Initiative versuchte die SPD dadurch auszugleichen, dass sie eine einheitliche Front der Vereine und Unterstützer aus beiden Ortsteilen initierte und die Formel »Beide oder keiner« ausrief. Für Hörste möglicherweise eine fatale Entwicklung.

Mit einer neuen Einfachturnhalle ist der Ortsteil Künsebeck aus Sicht der großen politischen Mehrheit in Halle gut ausgestattet. Wirklich überzeugende Gründe für die Mehrinvestition in eine Zweifachturnhalle mit Tribüne dort wurden offenbar nicht vorgetragen. Leidtragende der einseitigen SPD-Antragslage in Sachen Turnhallenbau waren letztlich die Sportler/-innen in Hörste, denen jetzt nur noch die wage Hoffnung auf ein finanzielles Wunder bleibt. Obwohl sich ihre Niederlage abzeichnete, wich die Haller SPD-Fraktion nicht von der einmal eingeschlagenen Richtung ab und suchte offenbar die Kraftprobe mit der Bürgermeisterin und den anderen Fraktionen. Angesichts zweier deutlicher Niederlagen im Schul- und im Hauptausschuss ist das einigermaßen unverständlich. Weder Anne Rodenbrock-Wesselmann noch die anderen Fraktionen ließen sich offenbar vom öffentlichen Druck einschüchtern und bescherten der SPD eine katastrophale Niederlage im Rat. Ob sich aus einer solchen Niederlage politisches Kapital schlagen lässt, darf mit Fug und Recht bezweifelt werden. Sicher ist aber, das zerrüttete Verhältnis zwischen Bürgermeisterin und SPD-Fraktion gibt zu manchen Gedankenspielen Anlass. Wie will die SPD im kommenden Jahr eine Bürgermeisterin zur Wahl aufstellen, der sie vorgestern die Gefolgschaft beim Haushalt 2008 verweigerte?

Was sollte Anne Rodenbrock- Wesselmann – gesetzt den Fall, es tritt jemand anderes für die SPD an – daran hindern, sich als unabhängige Kandidatin zu bewerben? Diese Konstellation wiederum dürfte den Verantwortlichen im bürgerlichen Lager Sorgenfalten