A-33-Erörterung im Event Center

Gepostet in Allgemein von pbadmin am 30. Mai 2008

3 000 Einwendungen gegen Autobahnabschnitt in Borgholzhausen und Halle Halle (HK/DHS).

Nächster Schritt beim Planungsverfahren zum A-33-Abschnitt 7.1 in Halle und Borgholzhausen: Die Detmolder Bezirksregierung startet am 15. August eine öffentliche Erörterung im Gerry Weber Event & Convention Center in Halle. Für den letzten Abschnitt der A 33 ohne Planfeststellungsbeschluss findet die große Erörterung als Kernstück des Planfeststellungsverfahrens direkt nach den Sommerferien vom 15. bis zum 22. August statt. Dabei werden alle 3 000 Einwendungen sowie die Stellungnahmen der Kommunen, der Fachbehörden und sonstiger Stellen eingehend erörtert. Der Erörterungstermin wird wieder in der Verantwortung des Verwaltungsjuristen Jens Kronsbein liegen, der als Verfahrensleiter für den gesamten Lückenschluss der A 33 damit den vierten Erörterungstermin zur A 33 leitet. „Wie bei allen A-33-Erörterungen werden wir einen gemeinsamen Termin mit allen Beteiligten durchführen, damit die Bürgerinnen und Bürger umfassend informiert werden und alle Themen auf den Tisch kommen“, kündigte Kronsbein an. Für den Abschnitt 7.1 fand bereits im Mai 2003 ein Erörterungstermin statt.

Anfang 2004 erfolgte dann auf der Grundlage der »Gemeinsamen Erklärung Konsenstrasse« eine Umplanung der Trasse. Im November vergangenen Jahres stellte der Landesbetrieb Straßenbau NRW den Antrag auf erneute Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den Abschnitt 7.1. Die Auslegung der Planunterlagen erfolgte in der Zeit vom 19. November bis zum 18. Dezember 2007. Insgesamt wurden 3 000 Einwendungen gegen die Straßenbaumaßnahme erhoben. Dabei handelt es sich um 600 Einzeleinwendungen, in denen individuelle Belange geltend gemacht wurden. Darüber hinaus hat der Bürgerverein Pro A 33 Südtrasse eine Unterschriftenliste mit 2 400 Sammeleinwendungen mit der Forderung für einen sofortigen Lückenschluss auf der Südtrasse eingereicht. Bei dem 112,6 Millionen Euro teuren Abschnitt zwischen Halle und Borgholzhausen handelt es sich um den letzten Abschnitt für den Lückenschluss der A 33. Mit dem Bau des A-33-Abschnittes 5 B in Bielefeld wurde bereits im Sommer 2007 begonnen, nachdem die Bezirksregierung alle Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz beim Oberverwaltungsgericht in Münster gewonnen hatte. Den Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt 6, zwischen Bielefeld und Steinhagen, hat die Bezirksregierung Detmold im Juni letzten Jahres erlassen. Die 620 Seiten umfassende Entscheidung wird derzeit von elf Klägern beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig angefochten.

Veranstaltungsort der Erörterung ist das Gerry Weber Event & Convention Center in Halle. Dort werden bei der Erörterung bis zu 500 Personen Platz finden. Die Festlegung von Veranstaltungsort und Veranstaltungszeit erfolgte in enger Abstimmung mit den Städten Halle und Borgholzhausen. Kronsbein bedankte sich ausdrücklich bei Bürgermeisterin Anne-Elisabeth Rodenbrock- Wesselmann und Bürgermeister Klemens Keller für die gute und kooperative Zusammenarbeit. Die siebentägige Erörterung beginnt am Freitag, 15. August. Um auch allen Berufstätigen die Teilnahme zu ermöglichen, wird die Bezirksregierung Detmold dann auch am Samstag, 16. August, erörtern. Die Termine werden dann von Montag bis Mittwoch, 18. bis 20. August, fortgesetzt. Als Reservetag ist Donnerstag, 21. August, vorgesehen. Der Erörterungstermin endet am Freitag, 22. August. Über den genauen Ablauf des Erörterungstermins, insbesondere die genaue Tagesordnung, wird die Bezirksregierung Detmold noch frühzeitig informieren. Zunächst wird Jens Kronsbein jedoch mit den Kommunen, dem Kreis Gütersloh und den Einwendergruppen den Ablauf der Erörterung besprechen, um ein für alle Seiten transparentes Verfahren zu gewährleisten.

Quelle:www.haller-kreisblatt.de